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Von Amerika lernen?

Von Dr. Else Ackermann (Vorsitzende der Fraktion „Christlich Soziale Frauen“) im Februar 2008


Ja! Das ist meine eindeutige Antwort.

In einem Gastkommentar von Johannes Vogel, 25 Jahre alt und Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen, fand ich die aufregende Überschrift:

US-Wahlen als Beispiel gelebter Demokratie.


In einem Artikel zu einem anderen Thema, nämlich einer Androhung eines Parteiausschlussverfahrens eines hochkarätigen Mitglieds der SPD hatte ich mich aus aktuellem Anlass mit dem Thema Wahlen in Deutschland beschäftigt und auch meinen Unmut über das bestehende Verhältniswahlrecht geäußert, das den Parteien zu viele Rechte einräumt und den Souverän, also den Wähler, übergeht, wennn es um die Kandidatenaufstellung geht, aber ihn braucht, wenn diese gewählt werden sollen. Der Wähler entscheidet aber selbst und geht zunehmend nicht mehr zur Wahl. Das nennt man Usurpation der Macht durch die Parteien.

Wie kann man dieser Entwicklung Einhalt gebieten?
Bei den Demokraten kämpfen in den USA zwei Kandidaten der Demokratischen Partei in den Vorwahlkämpfen um die erste Position: Hillary Clinton und der Schwarzamerikaner Obama.

Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen meint als Augenzeuge des Wahlgeschehens, dass wir von den Amerikanern nur lernen können; denn sie binden viel mehr Menschen schon in den Vorwahlen bei der Auswahl der Kandidaten und der Programme ein. Damit bieten sie Seiteneinsteigern eine Chance, die bei Aufstellung der Kandidatenlisten der Parteien in den Kungelrunden keine Chance haben. In Deutschland, so Johannes Vogel, braucht man den Stallgeruch der Partei, und der ist vorgegeben für jede Partei. Für ein Land wie Deutschland, in dem Querdenker nach einer gewonnenen Wahl aus Schattenkabinetten abserviert werden oder gar für misslungene Kampagnen herhalten müssen, sind die USA tatsächlich ein Vorbild. Wie war man 2005 mit dem designierten Finanzminister Professor Kirchhof, dem Professor aus Heidelberg, wie Bundeskanzler Schröder über diesen Kandidaten und Quereinsteiger abfällig äußerte, umgegangen, und die CDU ihn wegen der Vorverurteilung durch die Medien und der Häme der SPD schließlich zurückzog?

Johannes Vogel fragt, ob Vorwahlen in Deutschland möglich wären?
Natürlich nicht; denn wir haben ein Verhältniswahlrecht. Die Listen für Wahlen werden auf Parteitagen bestimmt. Das Hufescharren hat längst begonnen, und die Kandidaten nicht alle für das angestrebte Amt geeignet. Wie kann man die richtigen Kandidaten auswählen? Zumindest die Wahlkreiskandidaten könnten durch Vorwahlen bestimmt werden. Dann hätten die Wähler mehr Einfluss und könnten auch über Spitzenkandidaten abstimmen. Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, der für seine Magisterarbeit die Vorwahlen in den USA studiert hat, hält Vorwahlen in Deutschland für einen lohnenden Versuch, das nachlassende politische Engagement der Bürger wieder zu beleben, ohne die Verfassung zu vereltzen.
Die jungen Menschen sind von der Konrad-Adenauer-Stiftung aufgerufen worden, Denktage im Internet zu gestalten. Sie sind die Wähler von morgen und deshalb sogar verpflichtet, über die Demokratie und über ihre weitere Gestaltung nachzudenken.

Neuenhagen, 06.02.08
Zuletzt aktualiesiert: 31.03.2009